Corona-Impfung: Unklare Lage für Reisende

Die Corona-Impfung ist derzeit weltweit das wichtigste Thema. Statt einer Impfpflicht für Reisende könnte es nun aber Massentests geben.

Wie von Reisekompass berichtet, überlegen einige Fluglinien und andere Tourismusunternehmen, in naher Zukunft nur Reisende mit Corona-Impfung zu akzeptieren. Zwar wurde eine allgemeine Impfpflicht zwar schon von den Regierungen in Österreich und Deutschland ausgeschlossen, dennoch könnte der Druck auf Nicht-Geimpfte steigen – spätestens dann, wenn jeder die Möglichkeit hatte, sich impfen zu lassen (und zwar nicht nur Bürgermeister).

Corona-Impfung: Wie sieht es rechtlich aus?

Doch ist es rechtlich überhaupt möglich, bestimmte Personengruppen von einer Dienstleistung auszuschließen? Ja, sagt Johannes Loinger, Chef des Rechtsschutzunternehmens D.A.S.: Private Unternehmen können bestimmen, wer ihre Dienste in Anspruch nehmen darf. Das können Restaurants und Fluglinien ebenso sei wie beispielsweise Friseure. Allerdings gibt es Grenzen: Es muss eine „sachliche Rechtfertigung für den Ausschluss bestimmter Personengruppen“ geben, meint der Experte. Für Fluglinien dürfte das aber gegeben sein, weil sich ja viele Menschen auf engem Raum aufhalten.

Für eine zukünftige rechtliche Einschätzung wird es wichtig sein, wie die Impfung überhaupt wirkt – also ob sie langfristig Schutz vor einer Übertragung bietet. Ist das der Fall, könnte eine Quasi-Impfpflicht für Reisende viel leichter zu rechtfertigen sein. Ein eigenes Feld sind aber Monopolunternehmen, also etwa Verkehrsbetriebe (wie die Wiener Linien) oder Bundesbahnen: Diese können bestimmte Personen nicht ausschließen – es bräuchte dafür eigene Gesetze.

Massentests statt Corona-Impfung?

Rechtliche Fragen und die Angst vor großen Auswirkungen auf das laufende Geschäft dürften aber ohnehin zu einem Umdenken bei einigen Unternehmen führen: Die Lufthansa hat sich bereits gegen eine verpflichtende Corona-Impfung für Reisende ausgesprochen, auch Politiker aus Österreich und Deutschland scheinen davon wenig zu halten. Stattdessen könnten Tests – genauer gesagt Massentests – auf Flughäfen oder vor Hotels das Mittel der Wahl zu werden. Im Klartext: Wer reisen will, muss sich davor einem Schnelltest unterziehen. Auf Flughäfen wie in Hamburg werden bereits die entsprechenden Kapazitäten rasant ausgebaut.

Der Ablauf könnte wie folgt funktionieren: Vor dem Einchecken muss man sich einem Test unterziehen (etwa einem Spucktest) und nach spätestens einer Stunde sollte das Ergebnis da sein. Wer negativ getestet wurde, darf dann Einchecken. Der Aufwand ist natürlich nicht gering und das Fliegen wird damit eine Spur komplizierter – aber der Gesundheit zuliebe sollte das kein Problem sein. Hauptsache, wir dürfen wieder reisen …

Foto: JC Gellidon on Unsplash